Allgemeine Geschäftsbedingungen
OBDepotshop, Inh. Bin Liu · Stand: 12.10.2026
Inhalt
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
§ 6 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
§ 7 Widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung
§ 9 Haftung
§ 10 Alternative Streitbeilegung
§ 11 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online-Shop von
OBDepotshop Inh. Bin Liu
Wilhelm-Küppers-Str. 6
50354 Hürth, Deutschland
E-Mail: info@obdepotshop.de
Telefon: 015236309168
USt-IdNr.: DE301467388
Inhaber: Bin Liu
tätigen – sowohl über unsere Angebote bei eBay als auch über unseren Online-Shop auf https://obdepotshop.de.
(2) Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf unserer Website https://obdepotshop.de/agb/ abrufen und ausdrucken. Nach einer Bestellung erhalten Sie die Vertragsdaten zusammen mit diesen AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail. Darüber hinaus ist der Vertragstext nach Abschluss der Bestellung nicht mehr über unsere Website abrufbar.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Kauf über eBay: Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ / „Kaufen“ / „Sofort Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB). Unmittelbar vor Abgabe dieser Bestellung können Sie die Bestellung noch einmal überprüfen und ggf. korrigieren. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen, spätestens mit dem Versand der Ware an Sie.
(3) Kauf im Online-Shop auf obdepotshop.de: Mit Anklicken des Buttons „Kaufen“ beim gewünschten Artikel gelangen Sie auf die Bezahlseite unseres Zahlungsdienstleisters Stripe. Dort geben Sie Ihre Liefer- und Zahlungsdaten ein und können alle Angaben vor Abschluss der Bestellung überprüfen und korrigieren. Mit Anklicken des Buttons „Bezahlen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Der Vertrag kommt mit dem erfolgreichen Abschluss des Zahlungsvorgangs zustande. Anschließend erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail.
§ 3 Preise
(1) Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Eventuell anfallende Versandkosten sind im jeweiligen Angebot angegeben.
(2) Im Online-Shop ist der Versand innerhalb Deutschlands kostenlos. Für Lieferungen in andere Mitgliedstaaten der Europäischen Union berechnen wir Versandkosten in Höhe von 2,38 € (inkl. MwSt.). Die Versandkosten werden Ihnen vor Abschluss der Bestellung angezeigt.
§ 4 Zahlungsbedingungen
(1) Bei Käufen über eBay erfolgt die Zahlung über die eBay-Zahlungsabwicklung. Es stehen die im jeweiligen Angebot bzw. im Bestellprozess angezeigten Zahlungsmethoden zur Verfügung. Die Auswahl der jeweils verfügbaren Bezahlmethoden obliegt eBay und uns.
(2) Im Online-Shop erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe (Stripe Payments Europe, Ltd., Irland). Es stehen die auf der Bezahlseite angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung, zum Beispiel Kreditkarte, Apple Pay oder Google Pay. Die Belastung erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
§ 5 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung und Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung erfolgt per Versand an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Bei Käufen über eBay ergeben sich Lieferzeit und Liefergebiet aus dem jeweiligen Angebot.
(2) Im Online-Shop liefern wir nach Deutschland und in alle anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Wir versenden in der Regel innerhalb von 3 Werktagen nach Zahlungseingang; hinzu kommt die Laufzeit des Versanddienstleisters.
(3) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 7 Widerrufsbelehrung
Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
OBDepotshop Inh. Bin Liu
Wilhelm-Küppers-Str. 6, 50354 Hürth
E-Mail: info@obdepotshop.de
Telefon: 015236309168
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben, und zwar an:
OBDepotshop Inh. Bin Liu
Wegelinstr. 16
50354 Hürth
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.
An
OBDepotshop Inh. Bin Liu
Wilhelm-Küppers-Str. 6, 50354 Hürth
E-Mail: info@obdepotshop.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*) / erhalten am (*):
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
- Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, oder
- Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 8 Gewährleistung
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB). Gegenüber Verbrauchern gilt bei neuer Ware die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware.
(2) Bei gebrauchten Waren – dazu zählen auch generalüberholte Geräte – beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche gegenüber Verbrauchern abweichend von Absatz 1 ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Auf diese Verkürzung weisen wir vor Abgabe Ihrer Bestellung im jeweiligen Angebot gesondert hin; im Online-Shop wird sie zusätzlich vor der Bestellung ausdrücklich und gesondert vereinbart. Die Verkürzung gilt nicht für Ansprüche auf Schadensersatz und nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben.
(3) Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
- Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§ 9 Haftung
(1) Unbeschränkte Haftung: Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2) Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Alternative Streitbeilegung
Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Wir sind aber bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag einvernehmlich beizulegen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
(2) Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt (insbesondere im Hinblick auf den Vertragsschluss und das Gewährleistungsrecht).
(3) Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.
Stand: 12.10.2026